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| Stadtinfo
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| Stadt des Tages: Warschau |
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| Politik : Stadtverwaltung |
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| Auf gesamtstädtischer Ebene gibt es einen Oberbürgermeister (Prezydent). Dieser wird vom Volk direkt, zeitgleich mit den Landesweit statfindenen Kommunalwahlen alle vier Jahre, gewählt. Gleichzeitig wird auch ein Stadtrat (Rada) gewählt. [mehr...] |
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| Politik : Administrative Einteilung |
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| Seit der letzten Verwaltungsreform im Jahre 2002 ist Warschau wieder eine einheitliche Stadtgemeinde, die gleichzeitig den Status eines powiat (dt. Kreis) hat. Man kann diesen Status etwa mit dem einer Kreisfreien Stadt in Deutschland vergleichen. [mehr...] |
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| Geschichte |
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| Zwischen 1281 und 1321 wurde Warschau die ersten Male urkundlich erwähnt. Seit 1334 hatte es Magdeburger Stadtrecht. Es war zunächst Hauptstadt des unabhängigen Herzogtums Masowien und wurde erst im 1526 Teil des Polnischen Staates. 1596 wurde es unter [mehr...] |
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| Söhne und Töchter der Stadt |
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| Krzysztof Kamil Baczyński (1921-1944), Dichter
Eugeniusz Bodo (1899-1943?), Schauspieler und Sänger
Filipina Brzezińska (1800-1886), Komponistin
Franciszek Brzeziński (1867-1944), Komponist
Zbigniew Brzeziński [mehr...] |
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Polen
Politik
Die Republik Polen ist nach dem Zusammenbruch des Ostblocks eine parlamentarische Demokratie geworden. Zwei Kammern, Sejm (460 Abgeordnete) und Senat (100 Abgeordnete), bilden das Parlament, welches die Legislative innehat. Die im Parlament vertretenen polnischen Parteien gruppieren sich in eine Regierungskoalition und die Opposition.
Die Exekutive wird von einem Ministerpräsidenten und einem Ministerrat ausgefüllt, die ihrerseits vom Staatspräsidenten ernannt werden und mit diesem gewisse Kompetenzen (Landesverteidigung, Außenpolitik) teilen, aber dem Parlament verantwortlich sind.
Polen war bis 1989 in den RGW und den Warschauer Pakt eingebunden. Seit der politischen Wende orientiert sich Polen stark an der EU und mehr noch an den USA. Polen ist seit dem 12. März 1999 NATO-Mitglied. Nach der Entscheidung auf dem EU-Gipfeltreffen am 13. Dezember 2002 in Kopenhagen wurde Polen zum 1. Mai 2004 mit neun weiteren ost-, ostmittel- und nordosteuropäischen Staaten in die Europäische Union aufgenommen.
Die Innenpolitik ist geprägt von einem sich dynamisch verändernden Parteienwesen und der Auseinandersetzung um die Reformen, die notwendig sind, um Polen als Mitglied in der EU (seit 1. Mai 2004) wettbewerbsfähig zu machen.
Der von 2001 an amtierende Ministerpräsident Leszek Miller ist nach der Serie von Koruptionskandale und Kritik im Bereich Innenpolitik am 2. Mai 2004 zurückgetreten, also unmittelbar nach dem EU-Beitritt seines Landes. Als Nachfolger für das Amt des Regierungschefs wurde Marek Belka ernannt und am 26. Juni 2004 vereidigt.
Auseinandersetzungen gibt es um die EU-Verfassung. Enttäuscht von einer dramatisch angestiegenen Arbeitslosigkeit projizieren die Politiker ihren Unmut offenbar auf die EU-Verfassung. Hervorzuheben sind hier die ultrakonservative, kirchennahe LPR (Liga Polskich Rodzin - Liga polnischer Familien) sowie die von dem Populisten Andrzej Lepper angeführte "Samoobrona" ("Selbstverteidigung"). Die meisten Polen setzen sich hingegen für die Ratifizierung des Vertrages ein, trotz der großen Enttäuschung von dem Inhalt des Dokumentes.
Auf der "Linken" haben sich dabei postkommunistische, sich nun als sozialdemokratisch bezeichnende, Kräfte zusammengeschlossen (SLD, UP und SdPl). Die bürgerlich-demokratischen Parteien der Rechten sind: Platforma Obywatelska (bürgerliche Platform), die aus der ehemaligen Freiheitsunion hervorgegangen ist, und Prawo i Sprawiedliwość (Recht und Gerechtigkeit). Die beiden Parteien genießen heutzutage höchste Unterstützung in Umfragen und werden wahrscheinlich nach den Wahlen (Juni 2005) die neue Regierung bilden.
Polen ist Verbündeter der USA im Irak-Krieg und unterstützt mit eigenen Soldaten die multinationale Koalition von 35 Staaten.
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